LAbg. Richard Hogl berichtet aus der Landtagssitzung !
16. April 2020
Unter besonderen Sicherheitsvorkehrungen tagte der Niederösterreichische Landtag am Donnerstag, den 16. April 2020. Einerseits wurde die Anwesenheit freiwillig vereinbart unter den Landtagfraktionen auf 39 Abgeordnete von insgesamt 56 Abgeordneten beschränkt, weiters wurden vom Großteil der Abgeordneten (außer den Freiheitlichen) Masken zum Schutz der Mitmenschen getragen, und der Sitzungssaal desinfiziert, bzw. das Rednerpult nach jeder Rede neuerlich desinfiziert, bzw. mit einer Glaswand versehen. Zu Beginn gab es einen umfassenden Bericht von Landeshauptfrau Mag. Johanna Mikl-Leitner zur Corona-Krise.
Wir tun alles in unserer Macht Stehende, um gegen das Coronavirus vorzugehen:
Die Bundesregierung rund um Bundeskanzler Sebastian Kurz
und die Landesregierung rund um Landeshauptfrau Johanna Mikl-Leitner
haben in den vergangenen Wochen alle Maßnahmen gesetzt,
um die Ausbreitung des Coronavirus einzudämmen,
die Gesundheit der Landsleute zu sichern
und die wirtschaftlichen Folgen abzufedern.
Diese Maßnahmen zeigen Erfolg:
Die Ansteckungsrate konnte gedrückt werden,
die Infektionszahlen sinken.
Wir konnten deshalb damit bisher eine Überlastung unseres Gesundheitssystems verhindern.
Ein Erfolg,
den wir durch unsere Disziplin gemeinsam erzielt haben.
NÖ leistet seinen Beitrag, um die Folgen abzufedern:
Innerhalb kürzester Zeit wurden neue digitale Angebote geschaffen,
um für uns Niederösterreicherinnen und Niederösterreicher die Folgen der Coronakrise abzufedern.
Vom virtuellen Schaufenster unter meinschaufenster.at für kleine und mittlere blau-gelbe Betriebe ohne eigenen Onlineshop
oder der Aktion „Niederösterreich wird nah versorgt“ in der heimische Onlineshops zusammengefasst werden,
über die Aktion „Vom Hof zur Haustür“ um Direktvermarkter und Hofläden vor den Vorhang zu holen oder
bis hin zur Online-Bibliothek der Landesbibliothek, spezielle Freizeitangebote für Familien zuhause oder HomeWorkout mit blau-gelben Sportstars.
Die Initiativen zeigen: Niederösterreich handelt entschlossen.
Der Landtag beschloss nun Maßnahmen, um die Handlungsfähigkeit im Land die nächsten Wochen und Monate zu sichern, unter anderem:
• Für den Gemeinderat gibt es normalerweise eine Mindesthäufigkeit von 4 Gemeinderats- und 6 Gemeindevorstandssitzungen pro Jahr. Diese Mindesthäufigkeit wird für die Dauer von außergewöhnlichen Verhältnissen außer Kraft gesetzt.
• Künftig kann der Gemeinderat für die Dauer der Coronakrise Beschlüsse per Videokonferenz oder Umlaufbeschluss fassen.
• Gemeinderatssitzungen sind normalerweise öffentlich – aktuell herrscht jedoch ein Betretungsverbot für öffentliche Räume seitens der Bundesregierung.
• Befristet können künftig höhere Kassenkredite für die Überbrückung von laufenden Ausgaben aufgenommen werden.
Diese dürfen nicht für Investitionsmaßnahmen verwendet werden.
• Wir strecken die Fristen für die Voranschläge und Rechnungsabschlüsse der Gemeinden in der aktuellen Ausnahmesituation.
• Der Landtag beschließt, auch die Fristen für Schulungen im Feuerwehrwesen zu verlängern um die Handlungsfähigkeit des Rettungswesens zu sichern.
Bitte:
Die wichtigste Maßnahme kann aber nach wie vor jeder einzelne setzen: Zusammenhalten heißt auch Abstand halten und ich bitte Sie weiterhin durchzuhalten. Gemeinsam werden wir gestärkt aus dieser Krise gehen.
