Zur schriftlichen Abstimmung stehen Tagesordnungspunkte der März-Gemeinderatssitzung, die wegen der Corona-bedingten Einschränkungen nicht durchgeführt werden konnte. „Sämtliche Angelegenheiten sind in den entsprechenden Ausschüssen und im Stadtrat ausführlich behandelt worden. In diesen Kleingruppen funktioniert die politische Sacharbeit reibungslos, wofür ich mich bei allen Mitgliedern des Gemeinderates ausdrücklich bedanken möchte.“
Zahlreiche unaufschiebbare Entscheidungen, etwa die Bestellung von Ortsvorstehern oder der Abschluss von Sondernutzungs-und Förderverträgen für Infrastrukturmaßnahmen, waren überdies in den letzten Wochen vom Bürgermeister im Wege der ihm von der NÖ Gemeindeordnung zugewiesenen Notkompetenz zu treffen. Darüber wird ausführlich berichtet. Für weitere anstehende Beschlüsse und Vergaben wird Anfang Mai eine außerordentliche Sitzung des Stadtrates anberaumt.
Einnahmenausfall in Millionenhöhe
Die Auswirkungen der im Zuge der Covid19-Krise verhängten Maßnahmen betreffen die Gemeindefinanzen massiv. „Ein deutlicher Einbruch bei den Ertragsanteilen des Bundes sowie der durch Kurzarbeit und niedrigere Beschäftigung ausgelöste Rückgang bei der Kommunalabgabe werden den Gemeindefinanzen einen Einnahmenausfall in Millionenhöhe bescheren“, spricht der Bürgermeister Klartext. „Das bedeutet, dass geplante Projekte verschoben werden müssen und aktuell vor allem jene umgesetzt werden, die unmittelbare Beschäftigungseffekte in der heimischen Wirtschaft auslösen.“
Ständig neue Vorgaben von Bund und Land waren in den letzten Wochen im Krisenstab umzusetzen und stellen die Gemeinde weiter vor große Herausforderungen, die nur in gemeinsamer Teamarbeit bewältigt werden könnten. Die ungebrochen starke Nachfrage nach Wohnungen und Baugründen lässt Babinsky dennoch optimistisch in die Zukunft blicken: „Sowohl für die Bauplätze als auch für die nächste Aufschließungszone in Breitenwaida gibt es bereits zahlreiche Bewerber. In Hollabrunn stehen weitere Aufschließungen unmittelbar bevor. Und ständig erreichen uns Anfragen von Familien aus Wien, die in Zeiten wie diesen ihren Wohnsitz hierher verlegen möchten.“
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